Neujahr – was wird 2019 bringen ?

Neujahr – wieder ist ein Jahr vergangen. 2018 hat deutlich gezeigt das die Welt an einem Scheidepunkt angekommen ist. Klimatische Veränderungen und sich Wandelnde Strukturen in der Politik und der Wirtschaft haben das Jahr geprägt. Was aber erwartet uns im Jahr 2019. Es scheint, als wenn gerade in diesem neuen Jahr vieles Unumgänglich ist. Wichtige Entscheidungen müssen jetzt gefällt werden und Weichen in neue Richtungen gestellt werden.

Der Klimawandel 2019

An Neujahr denke ich an den Klimawandel der überall sichtbar ist und der auch im neuen Jahr nicht ohne Folgen bleiben wird. Starkregen, Unwetter mit heftigen Stürmen und Naturkatastrophen sind unausweichlich und können nahezu garantiert werden.

Die Staaten dieser Erde müssen alle Kräfte bündeln um der Erderwärmung entgegen zu treten. Der Klimagipfel in Polen hat noch einmal drastisch aufgezeigt das das Ziel, die Erderwärmung auf unter bzw. bei 2 Grad zu stoppen wohl nicht erreicht werden kann. Forscher halten eine Erwärmung auf 3 Grad für fast sicher. Das bedeutet bereits eine klimatische Katastrophe.

Trotzdem reagiert die Politik nur halbherzig. Noch gibt es zu viele Politiker die sich als Lobbyisten von der Industrie abhängig machen und entsprechend handeln.

Neujahr – Kohleausstieg 2019 ?

In Deutschland muß der Braunkohle Ausstieg so schnell wie möglich erfolgen und 2019 beginnen. Das Argument um den Erhalt der Arbeitsplätze ist scheinheilig. Das der Strukturwandel funktioniert hat die Steinkohle bewiesen. Auch durch das Ende der Braunkohle werden neue Arbeitsplätze entstehen.

Die Energieversorgung wir auch durch den Braunkohlestopp nicht auf die Knie gehen. Ein großer Teil der Energie aus Braunkohlekraftwerken wird jedes Jahr ins Ausland verkauft. Alternative Energien sind vorhanden und können schnell ausgebaut werden.

In der Bevölkerung ist das Bewußtsein für den Schutz der Umwelt und des Klimas längst angekommen.

An Neujahr denke ich an die Demonstrationen um den Hambacher Forst. Diese haben gezeigt, dass man solidarisch zum Erfolg kommen kann, auch gegen die Macht von Großkonzernen.

Nun gilt es fortzufahren. Die Einhaltung der CO2 Grenzwerte ist ebenso wichtig wie das Tema Braunkohle. Die Autoindustrie als Verursacher ist in die Pflicht zu nehmen. Betrügerisches Handeln darf nicht noch belohnt werden, indem der Neukauf von weniger emmissionsschädlichen Fahrzeugen gefördert wird. Die Autoindustrie ist zum Ersatz verpflichtet ohne den Bürger zu belasten.


Neujahr und Donald Trump

Die Folgen des Klimawandels sind nicht zu übersehen. Dennoch gibt es Politiker wie den amerikanischen Präsidenten Trump, der den menschgemachten Klimawandel bestreitet. Mit Trump sind wir dann auch bereits beim nächsten Kapitel im Jahr 2019.

Die letzte angekündigte Aktion dieses offensichtlich kranken Menschen, ist der Rückzug aus Syrien und Afghanistan. Man könnte vermuten er bedankt sich auf diese Weise bei Putin für die Möglichkeit in Moskaus Immobiliengeschäften mitzuwirken.

Jedenfalls überläßt er den Nahen Osten nun den Despoten Putin und Erdogan. Letzterer freut sich bereits darauf, mit dem Argument die letzten IS Terroristen zu vernichten, gleichzeitig auch das Kurdenproblem lösen zu können.

Mit seiner Wahnvorstellung, die größte Mauer der Welt an Mexikos Grenze zu errichten, bringt der Spalter der amerikanischen Nation verbliebene, vernünftige Politiker zur Verzweiflung. Minister seiner Regierung verlassen nahezu monatlich seine Regierung. Dennoch gelingt es ihm wichtige Positionen in der Gerichtsbarkeit mit ihm wohlgesonnenen Personen zu besetzen.

Wenn es Amerika nicht gelingt diesen chaotischen Präsidenten schnellstmöglch des Amtes zu entheben, wird das unübersehbare Folgen für die Politik und die Wirtschaft weltweit haben. Das Ansehen dieser ehemals großen Nation, mit dem Anspruch der Weltpolizei, ist bereits auf dem Tiefpunkt. Keiner der Partner glaubt noch an die Bündnistreue und Zuverlässlichkeit dieses Präsidenten.

Was geschieht in Europa ?

An Neujahr denke ich an die Europäische Union. Diese steht vor unendlichen Problemen. Eine Reform muß eigentlich in 2019 zwingend erfolgen. Staaten wie Ungarn und Polen, die hier nur stellvertretend für weiter Ostblockstaaten aufgeführt sind, dürfen nicht länger Teil der EU sein.

Diktatorisch geführte, nationalistische Länder, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, die Gerichtsbarkeit auf Regimetreue fixiert wird und die Rechte der Arbeitnehmer beschnitten werden, gehören nicht in eine Europäische Union. Länder in denen Radio, Fernsehen und Presse zum Staatsmonopol werden, haben das Recht auf Förderung und Mitgliedschaft in der EU verwirkt.

Die Union basiert auf den Menschenrechten und Solidarität. All das ist in diesen Ländern nicht mehr gegeben. Es wäre wünschenswert wen die EU sich neu orientiert. Gegebenenfalls auch unter den Umständen kleiner zu werden.


Deutschland 2019

Die zauderhafte Politik in Deutschland muß in diesem Jahr beendet werden. Immer mehr erscheinen Populisten und Nationalisten in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Teile der AfD bekennen sich offen zu Nationalsozialistischem Gedankengut. Offen werden Bekenntnisse zu einem Teil deutscher Geschichte gezeigt, die unserem Land die schlimmste Zeit bescherte und von der wir gehofft haben das sie Vergangenheit wäre.

Leute wie Poggenburg und Höcke rufen beim Kyffhäusertreffen der äußersten Rechten der AfD offen zum Sytemsturz auf. Pegida Demonstranten laufen mit Galgen für Politiker herum und rufen zur Gewalt auf. Nazis jagen Menschen mit Migrationshintergrund. Verfassungsschutz und Politik dürfen hier nicht mehr tatenlos zusehen.

Wenn in Chemnitz und anderen Städten Frauen sexuelle Übergriffe durch Migranten anzeigen und davon mehr als 70 Prozent sich als Lüge herausstellen, stimmt in diesem Land einiges nicht mehr. Es wird allerhöchste Zeit zu reagieren.

Landwirtschaft

Eine Reform der industriellen Landwirtschaft ist unabdingbar. Nachhaltigkeit muß hergestellt werden. Massentierhaltung ,Überdüngung und der übermäßige Einsatz von Pestiziden vernichten den Boden, der eigentlich bewirtschaftet werden soll. Pestizide sind n i c h t die Heilsbringer der Landwirtschaft, sie vernichten sie. Die Folge ist der Verlust von Flora und Fauna . Der Tod der Insekten bedeutet auch großen Schaden an der Menschheit.

Das Jahr 2019 birgt viele neue Risiken, es kann aber auch das Jahr für eine erfolgreiche Wende werden.

Europa – Vision – und der UN Migrationspakt

Europa ist der Garant für Frieden auf dem Kontinent. Die europäische Einheit sehe ich, wie auch viele andere überzeugte Europäer, in Gefahr. Das Erstarken nationalistischer und populistischer Kräfte in den Mitgliedsstaaten gefährdet den Frieden dadurch, dass diese Kräfte Europa und die Einheitswährung Euro ablehnen. Man will nationale Interessen in den Vordergrund bringen.

Frankreich übernimmt Führungsrolle in Europa


Der französische Präsident Macron nimmt diese Entwicklungen ernst und fordert seit nunmehr einem Jahr die Stärkung Europas. Der frühere Mitkämpfer für ein starkes Europa die BRD, in Persona Angela Merkel, bremst die französichen Zukunftsgedanken für Europa seitdem aus.

Erst jetzt, gefördert durch die nationalistischen Handlungen eines chaotischen US  Präsidenten Trump, rückt Europa etwas mehr zusammen. So will jetzt sogar Deutschland eine europäische Armee. Auch die Schaffung eines europäischen Eurohaushalts ist auf den Weg gebracht worden. Macron wollte diesen allerdings mit einem dreistelligen Milliardenbetrag ausstatten. Zustande gekommen ist ein niedriger, zweistelliger Milliardenbetrag, darauf einigten sich Merkel und Macron beim Meserburgtreffen im August 2018.

Diese Gelder bilden unter anderem den ESM Fond, mit dessen Hilfe in Not geratene Mitgliedsländer unterstützt werden sollen. Ein höherer Betrag  wäre allerdings notwendig um Europa in die Lage zu versetzen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und und soziale Gerechtigkeit in den Mitgliedsstaaten zu schaffen.

Hierzu muß es zu einer starken finanziellen Ausstattung Europas kommen. Der Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und Armut im Alter kann nur europaweit geführt werden um zum Erfolg zu gelangen. Steuergerechtigkeit, auch im Bezug auf die Trust Konzerne, sollte eines der wichtigsten Ziele in Europa sein. Das gilt auch für ein starkes Engagement in der Frage der Integration von Flüchtlingen und Migration.

Nicht das Schließen nationaler Grenzen ist das Erfolgsrezept in dieser Frage. Europa heißt die Lösung. So nimmt man den national sozialistischen Kräften jedes Argument. Wer bereit ist an den “Vereinigten Staaten von Europa” mitzuwirken, muß auch bereit sein Teile der nationalen Souveränität abzugeben. Der europäische Frieden ist das allemal Wert.


Europas Quertreiber

Die europäische Union muß auch die Kraft aufbringen, Staaten die nicht nach ihren Werten handeln aus ihrem Kreis zu verbannen. Ein nationalistisches Ungarn und ein Polen, das die Pressefreiheit und Gerichtsbarkeit mit Füßen tritt, gehören nicht in die EU.

Ebenso sollte man überlegen, was eigentlich Vertreter politischer Parteien, die die Abschaffung der EU fordern, im Europa Parlament zu suchen haben. Diese streben lediglich nach einem finanziellen Ruhekissen auf Kosten der Europäer.

Natürlich fordert die Stärkung Europas den Ländern die zur Zeit die wirtschaftliche Vormacht haben, wie Deutschland, viel ab. Für ein vereintes, starkes Europa müssen von diesen Ländern Opfer gebracht werden, das wird sich aber nach der erfolgreichen Durchsetzung zum großen Gewinn entwickeln.


Der  UN Migrationspakt

Noch ein paar Hinweise zur Diskussion um den UN Migrationspakt. Die AfD wird nicht müde diesen Pakt zu verteufeln und möchte die Zustimmung dazu für Deutschland verhindern. Nach ihrer Ansicht fördert der Pakt noch mehr Migration und schadet damit der BRD. Offensichtlich ist der AfD der Inhalt des 32 seitigen Abkommens, geschlossen von 192 Staaten, aber nicht bekannt.

AfD, die identitäre Bewegung und das rechte Portal Epochtimes machen im Internet gegen den Migrationspakt mobil. Die Webseite dazu nennt im Impressum den Mann der AfD Politikerin von Storch.


Was aber ist der Inhalt des UN Migrationspakt?

Die Information der Migranten über ihren bevorstehenden Weg und über die Risiken die  sie eingehen.

Aufklärung der Bevölkerung von Transit – und Aufnahmeländern über Vor- und Nachteile der Migration.

Die Schaffung von Reformen in den Herkunftsländern, die Fakten schaffen eine Auswanderung unnötig zu machen. Ursachenbekämpfung und Schaffung von Menschenrechten.

Die Unterzeichner verpflichten sich in dem Abkommen zur Beseitigung von Diskriminierung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz gegenüber Migranten und ihren Familien. Ebenso verpflichten sie sich zum Schutz des Lebens bereits auf ihrem Weg, dazu zählt auch die Seenotrettung.

Die Souveränität der einzelnen Staaten und die völkerrechtlichen Pflichten sind von diesem Abkommen ausdrücklich nicht betroffen.

Die Panikmache der AfD und anderer rechter Gruppierungen im Zusammenhang mit dem UN Migrationspakt ist also völlig unsinnig und nichts anderes als die übliche Polemik dieser Populisten.

Aufrüstung und Welthunger

ufrüstung der Welt ist im Boom begriffen.  Zum Ende des “kalten Krieges” 1990 lagen die Rüstungsausgaben bei 1450 Milliarden US Dollar. Nach dem Fall des “eisernen Vorhangs” sah man keine Notwendigkeit zum weiteren Rüstungswettbewerb. Aufgrund dessen stoppten die Militärausgaben. 1992 lagen diese bei noch 992 Milliarden US Dollar.

Unverständlicherweise setzte dann  doch wieder ein weltweites Aufrüsten ein.  Die Ausgaben übertrafen sogar noch die von 1990 . Entsprechen wurden Im Jahre 2016  bereits wieder 1625 Milliarden Dollar für die Rüstung ausgegeben.

Deutsche Militär Ausgaben – Aufrüstung

In Deutschland erhöhten sich die Militär-Ausgaben um 6,8 Prozent, in Italien sogar um 11 Prozent. Russland steigerte seine Militär Ausgaben um 87 Prozent, was aber nur 27 Prozent der von der Nato aufgebrachten Mittel entspricht. Lagen die Ausgaben für das Militär in Deutschland 2014 noch bei 38.7 Mrd. Dollar und 2017 bei 44,33 Mrd. Dollar, soll sich dieser Betrag nach dem Wunsch des Verteidigungsministerium bis 2021 noch einmal um 12,5 Mrd. erhöhen.

Der wirre amerikanische Präsident Donald Trump fordert das Deutschland für seinen Rüstungsbeitrag  bis 2021 das Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufwendet. Jetzt   spricht die Regierung nur noch von diesen 2 Prozent, derweil sich das für die Bevölkerung besser anhört, als wenn man die jährlichen 25 Milliarden erklären müsste.

Desolater Zustand der Bundeswehr

Befürworter begründen die Ausgabenspirale mit dem desolaten Zustand der Bundeswehr. Als die Ausgaben für das Militär noch bedeutend niedriger waren und die Bundeswehr noch viel mehr Soldaten hatte, war die Armee voll einsetzbar. Der heutige Zustande ist umso unverständlicher wenn man bedenkt das heute mehr Mittel zur Verfügung stehen. Es liegt  an der  nicht funktionierenden Verwaltung und der Bürokratie. Diese investiert  in unsägliche Projekte  bei denen sie gelinde gesagt schlecht beraten wird, um nicht betrogen sagen zu müssen.

Warum die Aufrüstung weltweit ?

Weltweit stellt sich die Frage wozu diese derartige Aufrüstung. Bereitet man sich im Stillen auf den Gau vor? Die Begründung “Terrorabwehr” kann hier wohl nicht wirklich glaubwürdig angebracht werden. Eher scheint mir die brisante Lage im nahen Osten, in der arabischen Welt einleuchtend zu sein.

Die Hardliner für diese Region werden immer mächtiger Assad mit seinen Verbündeten Russland und Iran auf der einen Seite und auf der anderen Amerika,  Saudi Arabien und Israel, dessen Ministerpräsident immer schärfere Töne anbringt und bereits Bomben in Syrien einsetzt. Hinzu kommt dann noch der türkische Präsident Erdogan, der gerne der starke Mann im Nahen Osten werden möchte.

Donald Trumps Ankündigung das Atomabkommen mit dem Iran auszusetzen passt da noch genau in den Konflikt.

EU als Schlichter ?

Die Bemühungen der EU als schlichtender Pol zu wirken, kann man nur noch belächeln. Der russische Präsident hat mit seinem Engagement in Syrien erfolgreich das Thema Krim und die voranschreitende Stabilisierung Russlands in der Süd Ukraine aus dem Scheinwerferlicht gebracht. Man kann also durchaus Angst vor einem Flächenbrand haben, der vom nahen Osten ausgehen könnte.

Viel Geld gegen den Hunger in der Welt

Mit dem zunächst begonnenen Weg  der Entmilitarisierung hätte man einen Betrag von 1,686 Billionen US Dollar gespart.  Mit dieser Summe leiden  815 Millionen Menschen  in der Welt weniger an Hunger.

Alle 6 Sekunden stirbt ein Kind an Mangelerscheinungen oder Unterernährung. Um den Hunger erfolgreich zu bekämpfen bräuchte man von 2016 bis 2030 jährlich 286,5 Milliarden US Dollar.  Hält man dem die Militärausgaben in Billionen Höhe gegenüber wäre dieses Elend durch Hunger und Tod bereits Vergangenheit.  Damit gäbe es wieder einen Grund weniger für Krieg.

Ergänzung:

am 05.05.18 vermeldet der Spiegel die Stationierung russischer  “Iskander-M” Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern in der Enklave Kaliningrad. Somit können diese Warschau und Berlin erreichen.

Die auf LKW stationierten Raketen sollen an der Ostsee stationiert werden und  als Schutz der Region gelten.  Die Aktion ist Teil eines umfassenden atomaren Aufrüstungsprojekts Russlands.

Unternehmen und Umwelt

Biodiversität  – Naturschutzoffensive –

Biodiversitätskonvention 2020

Biodiversität – Neuerdings nehmen wir erstaunt  Kenntnis das einzelne Unternehmen ihr Herz für die Umwelt und die Natur entdecken. Einige  globale Unternehmen starten plötzlich Aktionen für die Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft.

Besonders Unternehmen aus der Nahrungs und Ernährungsindustrie. Die Firma Nestle setzt Nachhaltigkeitspläne um und legt sich dafür sogar mit Discountern an.  Auch die Politik erkennt die Notwendigkeit sich für die Artenvielfalt und gegen das Insektensterben einsetzen zu müssen.

Es scheint, als hätte ein Umdenken eingesetzt.   Bienensterben, Vernichtung der Insekten, Bodenerosionen, Klimawandel mit Starkregen, Verlust an Biodiversität ist  den Menschen heute bewußt geworden. Die Verseuchung des Bodens und des Grundwassers durch übermäßigen Einsatz von Gülle und Pestiziden  zerstören das Ernährungssystem .  Ein weiteres Vorgehen wie in der Vergangenheit bewirkt  das die Industrie sich quasi selbst zerstört.

Einsatz für die Umwelt – Biodiversität

Der Verlust an Naturgütern zerstört die Lebensgrundlagen der Menschheit und den künftigen Umsatz der Unternehmen. Eine Steigerung der Lebensqualität heißt Maximierung der Gewinne, somit zahlt sich der  Einsatz für die Umwelt  also im Endeffekt für die Betriebe aus. Diesen Umstand haben offensichtlich einige vorausblickende Unternehmen erkennt. Selbst der einzelne Mensch als Individuum erkennt immer häufiger wie dringend Aktionen geworden sind die sich mit der intakten Umwelt befassen.

Die Vermüllung der Meere durch Plastik, das Abschmelzen der Arktis, der Verlust der Artenvielfalt sind im Bewußtsein angekommen. Aufgrund dessen setzen sich immer mehr Menschen  für Biotope und den Naturschutz ein.  Aktionen der Umweltbewegungen finden Anerkennung und Unterstützung in der Bevölkerung.

Große Hoffnung setzt man in die Biodiversitätskonvention und die Naturschutzoffensive 2020 in Peking. Dort geht es um die UMSETZUNG biologischer Vielfalt und der nachhaltigen Nutzung und  um die gerechte Verteilung der Nutzen und Lasten der biologischen Vielfalt. Daher sind die Themen der Veranstaltung :

  1. ökologische Nachhaltigkeit
  2. ökonomische Entwicklung
  3. soziale Gerechtigkeit

Wir müssen lernen und begreifen mit der Natur umzugehen wie es die indigenen Völker tun.  Diese schützen ihre Umwelt und nutzen sie im Rahmen der Notwendigkeit, weil sie schon lange wissen das sie ohne ihren Lebensraum nicht existieren können.